Deutschland übernimmt bei Galileo die industrielle Führung

"Die Bundesregierung hat beim Projekt Galileo einen Durchbruch erzielt: Deutschland wird bei der Projektentwicklung des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo die industrielle Führung übernehmen", kündigte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, am Mittwoch in Berlin an.

"Mit Galileo schaffen die Europäer ein ziviles Gegengewicht zum militärisch geprägten US-Navigationssystem GPS", erklärte Stolpe. Deshalb sei Galileo von großer außen-, europa- und industriepolitischer Bedeutung. Die erheblichen Nachfrageinteressen nach satellitengestützten Navigationsdiensten enthielten ein nicht absehbares Wachstumspotenzial und ließen neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze erwarten. Bereits die Beteiligung am Aufbau von Galileo ermöglichte den Einstieg in einen neuen, weltweit rasch wachsenden Hochtechnologie-Markt. Hier gebe es eine große Chance für die deutsche und europäische Industrie, mit der spürbare Effekte für den Arbeitsmarkt und wirtschaftliches Wachstum verbunden seien.

Galileo ist das erste gemeinsame Raumfahrtprojekt der Europäischen Union und der Europäischen Weltraumorganisation ESA. Wie Stolpe betonte, würden hier die Grundlagen für die Zusammenarbeit bei weiteren großen Projekten geschaffen. Deshalb sei es der Bundesregierung ein großes Anliegen gewesen, eine angemessene Beteiligung der deutschen Industrie an der Entwicklung und dem Aufbau von Galileo zu sichern und Pflöcke für den künftigen deutschen Anteil am Betrieb des Systems einzuschlagen.

Die Entwicklungsphase von Galileo soll mit jeweils 550 Millionen Euro von der EU und von der Europäischen Weltraumagentur ESA finanziert werden. Die Freigabe der ESA-Mittel war aber bislang blockiert, da einige ESA-Mitgliedstaaten sich finanziell in höherem Maße beteiligen wollten, als es ihrem Anteil nach dem Bruttosozialprodukt-Schlüssel entsprechen würde. Durch die konsequente politische Haltung der Bundesregierung war in der vergangenen Woche eine Einigung mit Italien erzielt worden. Damit haben sich die vier führenden europäischen Raumfahrtnationen Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland über die Arbeitsverteilung bei Galileo verständigt. Maßgebliche Festlegungen sind, dass Deutschland den Hauptanteil am Gesamtprojekt in Höhe von 21% übernimmt und dass die Gesamtverantwortung des Systems und der Hauptsitz des Industriekonsortiums Galileo Industries nach Deutschland kommen. Außerdem habe die deutsche Industrie das Vorschlagsrecht für den Chef des Industriekonsortiums Galileo Industries und übernehme die industrielle Führung des Raumsegments. Die erforderliche rechtlich verbindliche Umsetzung dieser Regierungsvereinbarung auf Industrieebene wird gegenwärtig von dem Industriekonsortium Galileo vorbereitet.

"Mit dieser Lösung können für Deutschland industrielle Kernkompetenzen bei der künftigen Schlüsseltechnologie gesichert werden", sagte der Bundesminister. Damit würden hochwertige Arbeitsplätze erhalten bzw. neu geschaffen. Darüber hinaus, so erklärte Stolpe, eröffne die Systemführerschaft der deutschen Industrie die Chance beim späteren Aufbau und Betrieb von Galileo maßgeblich mitzuwirken. Denn Errichtung, Betrieb und Vermarktung des Systems sollten in einer öffentlich/privaten Partnerschaft durchgeführt werden. Hier lägen derzeit noch nicht abschätzbare weltweite Marktpotenziale. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass die Entwicklung des Systems nun zügig beginnen könne.

Die Grundlage für eine gute Ausgangsposition beim Aufbau von Galileo sei für die deutsche Industrie geschaffen. Die Bundesregierung erwarte nun umgekehrt ein massives Engagement der deutschen Wirtschaft. Die innovativen Unternehmen in Deutschland seien aufgefordert, rasch marktgerechte Produkte und Dienstleistungsangebote auf der Grundlage der neuen Technologie zu entwickeln.

(Quellen: Telepolis, Deutsches Bundesministerium für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen)